9. Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt 3 – Haushalt 2018; Einzelplan 2 - Schulen

Der Vorsitzende Landrat Ebeling verweist zum Sachverhalt auf den Vorlagebericht des Sachgebietes und übergibt das Wort an die Verwaltung.  

Die Verwaltung stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation den Haushalt 2018, Einzelplan Schulen 2 – vor. 

Die Schülerzahlen an den landkreiseigenen Schulen würden von Jahr zu Jahr sinken, wobei hier zwischen den Schularten zu differenzieren sei. Auch im aktuellen Schuljahr sei ein Schülerrückgang an den Realschulen und Gymnasien zu verzeichnen. Der Anstieg der Schülerzahlen an der Berufsschule begründe sich aus den zunehmenden Flüchtlingsklassen. Aufgrund der neuen Ausbildungsrichtung „Agrarwirtschaft, Bio- und Umwelttechnologie“ seien auch die Schülerzahlen an der Fachoberschule gestiegen. Die Entwicklung der Berufsoberschule zeige sich eher als ein „Auslaufmodell“, da sich im Vergleich von noch vor sechs Jahren die Schülerzahl um 65,95 % verringert habe. Bei den Sonderpädagogischen Förderzentren sei auch im aktuellen Schuljahr die Schülerentwicklung unterschiedlich.

Die laufenden Ausgaben, einschließlich dem Sachaufwand (im Schulbereich) seien seit 2012 um rund 25 % gestiegen, während im selben Zeitraum die Schülerzahlen um rund 10 % zurück gegangen seien. Ursächlich für den Ausgabenanstieg seien vor allem der gestiegene Bauunterhalt, die höheren Energieausgaben, die Gastschulbeiträge sowie die Ausgaben für die Schülerbeförderung. Der Zuschussbedarf des Landkreises im Schulbereich sei im Vergleich zum Vorjahr um 6,3 % gestiegen. Auch die Personalausgaben seien aufgrund Tariferhöhungen und Höhergruppierungen nach der neuen Entgeltordnung gestiegen. Die größte Ausgabenposition im Schulhaushalt seien die Ausgaben für die Schülerbeförderung. Zwar gingen auch die Fahrschüler kontinuierlich zurück, aber die Beförderungskosten würden nahezu jedes Jahr steigen. Der Freistaat Bayern gewähre allerdings pauschale Zuweisungen zu den entstehenden Beförderungskosten und der Deckungsgrad dafür läge im Jahr 2018 bei 62 %.

Insgesamt wolle der Landkreis in diesem Jahr rund 8,1 Mio. € für Baumaßnahmen an den Schulen investieren. Das wären 82 % der gesamten Hochbauinvestitionen des Landkreises. Mit diesem „Teilhaushalt“ unterstreiche der Landkreis wieder nachdrücklich seine Verantwortung gegenüber den Schulen.  

Der Vorsitzende Landrat Ebeling bedankt sich für die anschauliche Präsentation. 

KR Scharf, CSU, richtet seinen Dank ebenfalls an die Verwaltung für deren Ausführungen und merkt an, im Kreistag sei der Satz gefallen „Jeder Euro der in Bildung investiert würde, sei bestens investiert“, dem könne er nur zustimmen. Die einzeln aufgeführten Maßnahmen halte er für sinnvoll und notwendig und von Seiten der CSU-Fraktion würde dem Einzelplan 2 – Schulen, zugestimmt.  

KR Schärtl, SPD, schließt sich seinem Vorredner an und merkt an, dass für die Bildung im Landkreis die Weichen richtig gestellt seien. Auch die SPD-Fraktion stimme dem Entwurf Einzelplan 2 – Schulen, zu.  

KR Fischer, FWG, bedankt sich ebenfalls bei der Verwaltung für die anschauliche Darstellung. Der Landkreis könne stolz sein, dass er seine vielen Schulen so gut bewältige. Den Schulen können derzeit fast alle Wünsche erfüllt werden. Er hoffe, der positive Trend was den Haushalt betreffe, halte noch lange an.  

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur nimmt vom Einzelplan 2 Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag, die vorgesehenen Mittel im Haushaltsplan 2018 einzuplanen.