12. Sitzung Ausschuss für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik

Tagesordnungspunkt 2 - Haushalt 2018; Bericht an den Ausschuss für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik

Die Verwaltung erläutert den Sachverhalt anhand einer Power-Point-Präsentation.

Sie berichtet, für die Mittelstandszentrum Maximilianshütte GmbH (MZM) werde voraussichtlich ein Defizitausgleich erforderlich werden, dafür sei ein Ansatz von 15.500,00 € gebildet worden.

Für die Förderung des Tourismus seien erneut 120.000,00 € eingeplant, die vor allem für Messeauftritte, Prospekte und Werbung eingesetzt würden.

Der Haushaltsansatz für den ÖPNV bewege sich auf Vorjahresniveau.

Die Verwaltung betont, bei zahlreichen Haushaltsansätzen im Bereich des Ausschusses für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik (KUTA) handle es sich um freiwillige Leistungen, die sich auf rund 120.000,00 € summieren würden. Insgesamt würden die freiwilligen Leistungen im Vergleich zum Vorjahr um 15 % ansteigen.

KR Birner, CSU, fragt, ob die Umsetzung des ÖPNV-Konzept in den vorliegenden Zahlen bereits enthalten sei. Ansonsten begrüße er den Haushaltsplanentwurf, dem seitens der CSU-Fraktion zugestimmt werde.

Der Vorsitzende Landrat Ebeling erwidert, die nötigen Haushaltsmittel seien eingeplant. In diesem Jahr werde voraussichtlich nur ein anteiliger Ansatz erforderlich werden. Für genauere Aussagen, ob und wann neue Maßnahmen noch in diesem Jahr umgesetzt werden könnten, müsse das Konzept abgewartet werden.

KR Wartha, SPD, bedankt sich bei der Verwaltung und stimmt für die SPD-Fraktion dem Haushaltsentwurf zu.

Der Ausschuss für Kreisentwicklung, Umwelt und Touristik nimmt von den betreffenden Ansätzen Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag, die vorgesehenen Mittel im Haushaltsplan 2018 einzuplanen.