8. Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt 1 - Berufliches Schulzentrum Oskar-von-Miller Schwandorf; Beschaffung neuer Fräs- und Bohrmaschinen

Der Vorsitzende Landrat Ebeling informiert über den Sachverhalt.

Herr Meyer, Mitarbeiter der Schulleitung des Beruflichen Schulzentrums Oskar-von-Miller, Schwandorf, fügt an, diese große und wichtige Investition sei notwendig, da der Betrieb der alten Maschinen aus sicherheitstechnischen Gründen nicht mehr zulässig sei. Die Sicherheitsanforderungen der Gerätschaften seien neu definiert worden. Ab 1. April 2018 sei ein Betrieb mit der bisherigen Ausstattung nicht mehr zulässig. Zur Erfüllung des Lehrplans seien sowohl die Berufliche Oberschule als auch die Berufsschule auf diese Maschinen angewiesen. Der Einsatz der Maschinen an der Berufsoberschule betrage täglich zwischen sechs und acht Stunden. Eine langfristige gesicherte Beschulung sei gegeben.

KR Scharf, CSU, vertritt die Meinung, allein aufgrund des Sicherheitsaspektes gebe es keine andere Möglichkeit als diesem Antrag zuzustimmen. Die CSU-Fraktion stimmt dem Antrag zu.

KR Schärtl, SPD, stimmt von Seiten der SPD-Fraktion dem Antrag zu und fragt nach, ob es für diese Investition Fördergelder gäbe.

Der Vorsitzende Landrat Ebleing erklärt, laut Aussage der Regierung der Oberpfalz handle es sich um Ersatzbeschaffungen, welche entsprechend der FAG‑Richtlinien nicht förderfähig seien.

KR Fischer, FWG, stimmt von Seiten der FWG-Fraktion ebenfalls zu.

Der Ausschuss beschließt:
Die Ausschreibung für die BS ist unverzüglich durchzuführen. Im Haushalt 2018 sind die entsprechenden Haushaltsmittel einzuplanen. Die für 2019 benötigten Mittel für die Maschinen der BO sind in die Finanzplanung 2019 aufzunehmen.