13. Sitzung des Ausschusses für Planung und Bau

Tagesordnungspunkt 1 - Aktuelles aus den laufenden Hochbaumaßnahmen des Landkreises Schwandorf

Die Verwaltung berichtet über die laufenden Hochbaumaßnahmen des Landkreises.

Realschule Nabburg
Mit der Sanierung des Trakts II der Realschule in Nabburg sei 2014 mit dem Anbau eines Aufzugs und einer neuen Heizzentrale begonnen worden. Saniert und erneuert worden sei die komplette Außenhülle des Gebäudes Trakt II im Jahr 2015. Seit 2016 fände nun stockwerksweise die Sanierung der Räume im Inneren statt. Bauliche Erweiterungen seien nicht vorgesehen. Nachdem in 2016 die Räume der Ganztagsbetreuung im UG und der Lehrerzimmerbereich im EG erneuert und umstrukturiert worden seien, seien Anfang diesen Jahres auch die Chemiefachräume fertiggestellt worden. Für 2017 sei nun im Weiteren die Sanierung der Einfachturnhalle mit den zugehörigen Umkleide- und Waschräumen, der Aula und der Musikfachräume, sowie des WC-Blocks eingeplant. Außerdem sei angedacht die Außenanlagen mit neuen Pausenhofbereichen 2017 und 2018 neu gestaltet zu werden. Die Klassenzimmerbereiche der beiden oberen Stockwerke würden 2018/19 saniert werden.

Realschule Burglengenfeld
Der FAG-Antrag für die Gesamtsanierung mit Teilabbruch und Teilneubau sei im letzten Jahr bei der Regierung zur Genehmigung eingereicht worden. Derzeit liefen die Abstimmungen zum Bauantrag einschließlich des Brandschutzes. Heuer würden im Wesentlichen die Ausführungsplanung und die Vorbereitung zur Ausschreibung erarbeitet, damit in 2018 mit dem ersten Bauabschnitt begonnen werden könne. Vorbereitend solle in den Sommerferien 2017 eine provisorische Freifläche auf dem angrenzenden freien Grundstück errichtet werden.

Gymnasium Burglengenfeld 
Die Bauarbeiten für den Anbau des Aufzugs würden witterungsbedingt erst nach der Winterpause weiterlaufen. Die Fertigstellung des Aufzugs sei für Mitte 2017 vorgesehen.

Gymnasium Nabburg
In 2017 solle am Gymnasium in Nabburg eine neue Brandmeldeanlage und eine Sicherheitsbeleuchtung im Zuge Brandschutzverbessernder Maßnahmen eingebaut werden. Außerdem solle heuer ein neuer Aufzug, der im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms gefördert werde, errichtet werden.

Berufliches Schulzentrum in Schwandorf
Die Baumaßnahme I, der Erweiterungsneubau BA 1 und 2 mit den Räumen für die FOS/BOS sowie den Verwaltungsräumen und zentraler neuer Aula sei bis auf Restarbeiten nahezu fertiggestellt. Die offizielle Einweihungsfeier finde am 04.04.2017 statt.

Der BA 3 der Teilneubau des Verbindungsbaus stehe in den Startlöchern. Die Abbrucharbeiten seien bereits vergeben und sollen nun unmittelbar beginnen. Die Vergabe der Baumeisterarbeiten für den Rohbau erfolge in dieser Sitzung. Der Verbindungsbau zwischen den Werkstätten der Fachbereiche Metall/Holz und dem Hauptbau solle dann in 2017 mit verbesserter Raumstruktur neu wiederaufgebaut werden und bis zum Jahresende winterdicht sein. Hier erfolge ein Rückbau des 1. Obergeschosses, um ein neues funktionsfähiges Erdgeschoss mit Mittelflurerschließung und beidseitigen Klassenzimmern sowie einen EDV-Raum für den FB Metall aufbauen zu können. Das Untergeschoss bleibe im Bestand erhalten und werde saniert. Im Zuge des BA 3 werde auch der Bereich Mensaküche/Pausenverkauf im Erdgeschoss direkt bei der zentralen Aula komplett erneuert.

Ab Herbst 2018 erfolge dann die Sanierung und Umstrukturierung des Hauptbaus mit den beiden Bauabschnitten 4 und 5. Insgesamt erhalte der Gebäudekomplex neben der Optimierung des Raumgefüges und der Funktionszusammenhänge, eine komplett neue Gebäudehülle (Dach-Fassade-Fenster) und eine neue technische Ausstattung (Heizung-Sanitär-Elektro). Außerdem sei das Gebäude im Zuge der Baumaßnahmen an das aktuelle Brandschutzkonzept anzupassen. Ziel der Gesamtmaßnahme sei ein einheitliches, freundliches, zeitgemäßes Erscheinungsbild für das gesamte Schulzentrum. Als Bauzeit für die Baumaßnahme II, die organisatorisch in drei Bauabschnitten abgewickelt werde, seien die Jahre 2017 bis 2020 eingeplant. Die Baumaßnahme III ab dem Jahr 2021 vorgesehen.

BSZ SAD – Außenstelle Neunburg vorm Wald
Derzeit werde eine Brandmeldeanlage im Rahmen der brandschutzverbessernden Maßnahmen sowohl für das Schul- als auch für das Internatsgebäude eingebaut.

Landratsamt Schwandorf
In 2017 erfolge der fünfte Bauabschnitt der Flachdachsanierung im zweigeschossigen Bereich oberhalb Kantine, Sitzungssaal und Kasse. In diesem Zusammenhang sollen auch die Fenster dieses Bereiches erneuert werden. Die geplante neue Schließanlage werde im Frühjahr eingebaut. Des Weiteren werde Zug um Zug die Beleuchtung in den Fluren und die zugehörige technische Verkabelung erneuert.

Haushaltsreste 
Mit diesen drei vorgenannten Maßnahmen am Landratsamt und den beiden Maßnahmen am Gymnasium Burglengenfeld seien unter anderem einige Bereiche genannt worden, bei denen Haushaltsreste 2016 entstanden seien. Diese und alle anderen von Haushaltsresten betroffenen Maßnahmen seien in Bearbeitung. Es komme immer wieder aufgrund von unterschiedlichen, schwer zu beeinflussenden Faktoren zu Haushaltsresten. Die einzelnen Summen der Haushaltsreste seien in einer Liste aufgeführt, in die jederzeit Einsicht genommen werden könne.

KR Sommer, Bündnis 90/Die Grünen fragt nach, ob der von ihm im letzten Jahr angesprochene Energiebericht für 2016 bereits erstellt worden sei. Aus diesen Zahlen könne erkannt werden, wo Sanierungsbedarf bestehe.

VDin Dr. Birzer erklärt, der Energiebericht werde vom Sachgebiet 1.2 erstellt. Sobald die Zahlen für 2016 vorlägen, könnten ihm diese gerne zur Verfügung gestellt werden.

Die Verwaltung merkt an, es sei in Zusammenarbeit mit der OTH Amberg (Energienetzwerk) auch eine Studie mit allen Liegenschaften des Landkreises erstellt worden. Mit den Fachkräften der OTH werde geprüft wo Schwachstellen seien, um Schwerpunkte zu erkennen bei denen Handlungsbedarf bestehe.

KR Sommer, Bündnis 90/Die Grünen, möchte wissen, ob es hierzu auch eine Gesamtaufstellung gäbe.

Die Verwaltung weist auf eine vorhandene Arbeitsliste hin, welche jederzeit bei ihr eingesehen werden könne. 

Die Verwaltung erläutert die aktuellen Tiefbaumaßnahmen.

Maßnahmen 2016
Alle Deckenbaumaßnahmen, sowie Schutzplanken- und Markierungsarbeiten seien fristgerecht abgeschlossen worden. Die Neubaumaßnahmen SAD 30 „Söllitz – Köttlitz“ und SAD 45 „Mitterlangau- Oberlangau“ hätten noch bis Ende des Jahres 2016 asphaltiert werden können und seien über die Wintermonate für den Straßenverkehr wieder befahrbar gewesen.
Die Wiederaufnahme der Straßenbauarbeiten erfolge witterungsbedingt im Frühjahr 2017.

Maßnahmen 2017
SAD 30 „Köttlitz – Söllitz“
Die Firma Hartinger werde die Bauarbeiten voraussichtlich im März wieder aufnehmen. Auf der so genannten „freien Strecke“ zwischen Söllitz und Köttlitz würden zunächst die Ver- und Entsorgungsleitungen verlegt. Die eigentlichen Straßenbauarbeiten auf einer Ausbaulänge von ca. 1200 m würden danach erfolgen. Die Fertigstellung der Straßenarbeiten seien für das III. Quartal 2017 vorgesehen.

SAD 45 „Mitterlangau – Oberlangau“
Bei entsprechenden Witterungsbedingungen wolle die Firma Rappl im März mit den Bauarbeiten wieder beginnen. Neben der rund 250 m langen Ortsdurchfahrt von Mitterlangau seien noch rund 700 m „freie Strecke“ in Richtung Oberlangau die neu gebaut werden sollen. Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist ebenfalls im III. Quartal geplant.

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zum Radwegebau
In der Kreistagssitzung vom 20. Februar 2017 habe die SPD-Kreistagsfraktion wegen eines Haushaltsansatzes für den Radwegebau nachgefragt, welcher in der Bauausschusssitzung am 13. Oktober 2016 angeregt worden sei.

Ein Haushaltsansatz für das Jahr 2017 sei nicht gebildet worden, da zunächst im Ausschuss über die verschiedenen Radwegeführungen entschieden werden müsse. Die Vorstellung der Streckenführungen mit geschätzten Baukosten erfolge in der nächsten Bauausschusssitzung. Dazu würden auch die Meinungen externer Fachstellen eingeholt.

Der Bau von Radwegen könne auch von der Regierung der Oberpfalz gefördert werden. Die Antragsunterlagen (Planung, Kostenberechnung, fachtechnische Summen etc.) müssten dabei allerdings bereits im September des Vorjahres der geplanten Realisierung bei der Regierung der Oberpfalz zur Prüfung und Genehmigung eingereicht werden. Auch wegen dieser zeitlichen Vorgaben für einen Förderantrag werde kein Haushaltsansatz für Baukosten im Haushalt 2017 benötigt.

KR Damm Siegfried, SPD, bittet, zum bestehenden Antrag aufzunehmen und zu klären, ob es Anschlussradwege zu den Nachbarlandkreisen gäbe oder ob da Lücken vorhanden wären.

Der Vorsitzende Landrat Ebeling schlägt vor, sich erstmal auf die Radwege zu konzentrieren, auf die man sich bereits geeinigt habe.

Die Verwaltung erklärt, ihm sei kein Radweg entlang von Kreisstraßen bekannt, der aus einem Nachbarlandkreis in den Landkreis Schwandorf käme und hier nicht weitergeführt würde.

Der Vorsitzende Landrat Ebeling wird das Thema Radwegebau bei seinem nächsten Termin beim staatlichen Bauamt ansprechen.