8. Sitzung des Ausschusses für Planung und Bau

Tagesordnungspunkt 2 - Kommunalinvestitionsprogramm

Der Vorsitzende Landrat Ebeling erläutert den Sachverhalt. Nach Prüfung und Abwägung, für welche Maßnahmen eine Beantragung sinnvoll und zielführend erscheint, sei für die nachfolgend genannten Maßnahmen eine Förderung beantragt worden:

Errichtung eines Aufzugs beim Gymnasium in Nabburg
Prio 1 255.000 €

Energetische Sanierung - Fenster beim Gymnasium in Burglengenfeld
Prio 2 1.260.000 €
Aufteilung möglich in
Prio. 2a BA 1 Ausführung 2016 Trakt II 400.000 €
Prio. 2b BA 2 Ausführung 2017 Nord- u. Ostseite 380.000 €
Prio. 2c BA 3 Ausführung 2018 Süd- u. Westseite 480.000 €

Energetische Sanierung - Fenster beim Gymnasium in Nittenau
Prio. 3 970.000 €
Aufteilung möglich in
Prio. 3a BA 1 Ausführung 2017 Süd- und Ostseite 510.000 €
Prio. 3b BA 2 Ausführung 2018 Nord- und Westseite 460.000 €

Errichtung eines Aufzugs bei der Realschule in Neunburg vorm Wald
Prio 4 280.000 €

Gesamt beantragte Summe aller 4 Maßnahmen 2.765.000 €

KR Sommer, fragt, ob mit einer Fortsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms zu rechnen sei, da auch Baumaßnahmen abschnittsweise gemeldet werden konnten und wann mit einem Förderbescheid gerechnet werde.

Der Vorsitzende Landrat Ebeling erklärt, die Aufteilung sei erfolgt, um für möglichst viele Objekte eine Förderung zu erhalten. Notwendige und sinnvolle Baumaßnahmen des Landkreises würden auch ggf. ohne eine Förderung durch- bzw. weitergeführt werden.

Die Verwaltung erläutert, der Förderbescheid werde Anfang April erwartet.

KR Siegfried Damm fragt, ob geförderte Projekte in den diesjährigen Haushalt eingestellt werden müssten und ob beantragte Maßnahmen zu einem bestimmten Zeitpunkt begonnen werden müssen.

Die Verwaltung erklärt, die geförderten Maßnahmen müssten im Zeitraum 2016 bis 2018 umgesetzt und abgewickelt sein. Eine Einstellung in den diesjährigen Haushalt sein nur dann notwendig, wenn bei einer umfangreichen Maßnahme wie beispielsweise der Energetische Sanierung beim Gymnasium Burglengenfeld in diesem Jahr noch ein Baubeginn erfolgen müsste, um die Abwicklung bis 2018 gewährleisten zu können.

KR Siegfried Damm findet bei einer positiven Bescheidung eine frühzeitige Einstellung in den Haushalt sinnvoll angesichts einer 90prozentigen Förderung sowie der derzeitigen Haushaltslage.

Die Verwaltung ergänzt, gegebenenfalls würden in 2016 nur relativ niedrige Ausgaben anfallen, so dass auch eine nachträgliche Einstellung keine größeren Probleme aufwerfen sollten.

KR Karl Bley, SPD, wirft ein, bei einem Eigenanteil von 10 Prozent müssten für alle Maßnahmen rund 270.000 € im Kreishaushalt abgebildet sein.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Maßnahmen auf drei Jahre aufgeteilt werden können.