9. Sitzung des Kreistages

Tagesordnungspunkt 2 - Sachstandsbericht für das Jobcenter im Landkreis Schwandorf

Herr Pronath, Jobcenter im Landkreis Schwandorf, erläutert die Bilanz 2015 des Jobcenters, den Ausblick 2016 und die Auswirkungen des Themenkreises „Flucht“ auf die Tätigkeit des Jobcenters. Er berichtet von einer erfreulich hohen Zahl der Integrationen. Dennoch seien die Zahlen bei den Bedarfsgemeinschaften und den Leistungsberechtigten gleichbleibend bzw. sogar leicht steigend. Die Summe der passiven Leistungen sei von rund 8,5 Mio. € auf etwas über 9,2 Mio. € angestiegen. Dieser Anstieg sei u. a. auch auf die wachsende Zahl der Flüchtlinge zurückzuführen. Bei den jugendlichen Arbeitslosen habe sich die zunächst stabile Zahl zum Jahresende leider deutlich erhöht. Der Umfang des aufgedeckten Leistungsmissbrauchs in Höhe von 75.000 € erscheine zunächst vergleichsweise gering. Allerdings seien aufgrund eines Personalengpasses noch mehrere Verfahren im fünf- bis sechsstelligen Bereich offen. Das Gesamtbudget 2015 sei mit 3,8 Mio. € erneut sehr gering bemessen gewesen.

Für 2016 zeichne sich bereits jetzt eine merkliche Erhöhung bei der Zahl der Bedarfsgemeinschaften und Leistungsberechtigten ab. Die Haushaltsmittel 2016 würden inklusive der für den Bereich „Flucht“ bereit gestellten Mittel in Höhe von 700.000 € rund 4,8 Mio. € betragen. Die operativen Schwerpunkte würden in den Bereichen Alleinerziehende, Jugendliche, Ältere ab 50. Lebensjahr, Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge gesetzt. Eine wesentliche Herausforderung in diesem Jahr werde die Gesamtentwicklung des Themas „Flüchtlinge“ mit allen sich daraus ergebenden Problemlagen bilden. Die knappen Haushaltsmittel und eine knappe Personalausstattung würden die Situation erschweren.

Zum Thema „Flucht“ informiert Herr Pronath, aktuell seien 300 Arbeitslose in 160 Bedarfsgemeinschaften zu verzeichnen, mit deutlich steigender Tendenz. Wie bereits erwähnt seien hierfür zusätzliche Mittel in Höhe von 700.000 € und drei zusätzliche Mitarbeiter/innen zur Verfügung gestellt worden. Möglicherweise könnten weitere 1,5 Mitarbeiter/innen eingesetzt werden. Für die ausschließliche Betreuung der Flüchtlinge, sowohl leistungsrechtlich als auch in Sachen Qualifizierung, Sprache und Integration, sei ein Mini-Team gebildet worden. Aktuell seien fast alle Flüchtlinge in einer Maßnahme (Sprachkurs, Qualifizierung etc). Aufgrund der aktuellen Situation werden nach Einschätzung des Jobcenters die finanziellen und personellen Ressourcen für das Jahr 2016 kaum ausreichen.

KR Kimmerl, ÖDP, fragt, um welche Maßnahmen es sich für die Flüchtlinge handle.

Herr Pronath berichtet, die Mehrzahl befinde sich in Sprachkursen mit Schwerpunkt Alphabetisierung. Daneben würden noch Maßnahmen in Zusammenarbeit mit Bildungsträgern oder eigene Maßnahmen genutzt.

KR Neuber, FWG, bittet um Auskunft, ob der aktuelle Anstieg bei den arbeitslosen Jugendlichen auf die Flüchtlingsthematik zurückzuführen sei.

Herr Pronath erklärt, bis zum Alter von 25 Jahren würden Arbeitslose der Gruppe der jugendlichen Arbeitslosen zugerechnet. Die beim Jobcenter registrierten Flüchtlinge seien im Schnitt unter 25 Jahre, kaum einer sei älter als 45 Jahre. Der Anstieg in dieser Gruppe sei daher im Wesentlichen dadurch bedingt.

Der Vorsitzende Landrat Eeling bedankt sich für den ausführlichen Bericht und verabschiedet Herrn Pronath.