4. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik

Tagesordnungspunkt 2 - Centrum Bavaria Bohemia e. V. in Schönsee;Jahresbericht und Beschlussfassung über die Weiterförderung

Herr Eibauer, Geschäftsführer des Centrums Bavaria Bohemia (CeBB) berichtet, derzeit würden zwei Projekte mit unterschiedlichen Förderpartnern bearbeitet.

Im Rahmen des EU-Projekts „regio 2015“ würden gemeinsam mit den bayerischen Projektpartnern ca. 40 ausgewählte Programmbeiträge mit über 150 Einzelveranstaltungen für das Kulturhauptstadtjahr in Pilsen umgesetzt. Als größte Veranstaltung sei hier das Kultur-, Kunst- und Begegnungsfest „Blumen für Pilsen“ mit ca. 20.000 Besuchern zu nennen. Dieses Projekt ende zum 30.09.2015.

Das zweite Projekt „Kultur ohne Grenzen – Begegnung Bayern Böhmen 2015“ werde vom Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds (DTZF) gefördert und müsse jährlich neu beantragt werden. Das Projekt 2015 sehe einige neue Inhalte vor, setze jedoch die bisherigen Schwerpunkte intensive Zusammenarbeit, Austausch und Begegnung, Information und Vernetzung fort.

Neben der Projektarbeit würde eine Vielzahl von Anfragen zu allen Bereichen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bearbeitet und Hilfestellung geleistet. Für diese Basisarbeit habe der Freistaat Bayern dem CeBB erstmals im Doppelhaushalt 2012/2013 einen Förderbetrag von 45.000,00 € als institutionelle Förderung zur Verfügung gestellt.

Im Januar d. J. sei das CeBB vom Freistaat Bayern beauftragt worden, die Koordinierung des Begleitprogramms für die erste gemeinsame bayerisch-tschechische Landesausstellung 2016/2017 „Kaiser Karl IV.“ zu übernehmen.

Seit geraumer Zeit trage das CeBB dazu bei, die in der gemeinsamen Absichtserklärung zur kulturellen Zusammenarbeit zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und dem Kulturministerium der Tschechischen Republik vom 04.05.2015 formulierten Zielsetzungen zu erreichen. Das CeBB werde den beiden Ministerien anbieten, sein Engagement im Sinne des Memorandums bei entsprechender finanzieller Unterstützung zu verstärken.

Zur Finanzierung des CeBB verweist er auf die vorliegenden Unterlagen und betont, ohne die Gelder aus Projektförderung und Sponsoreneinnahmen könne der Betrieb nicht aufrechterhalten werden. Für das Jahr 2014 ergebe sich ein Fehlbetrag von 63.285,06 €. In diesem Betrag sei allerdings eine Vorfinanzierung für das Jahr 2015 enthalten. Allerdings werde nach den bisherigen Prognosen auch das Jahr 2015 mit einer Unterdeckung abschließen, vor allem bedingt durch das Auslaufen der EU-Förderung am 30.09.2015.

Eine wesentliche Rolle in den Finanzierungsperspektiven 2016 ff nehme die EU-Förderung ein. Der neue Förderzeitraum 2014 bis 2020 des EU-ETZ-Programms sei erst am 19.06.2015 gestartet. Nach vorläufigen Informationen sei erst in der zweiten Jahreshälfte damit zu rechnen, dass Projekte konzipiert und beantragt werden könnten. Hinzu komme ein Unsicherheitsfaktor, da bereits in der zurückliegenden Förderperiode von den tschechischen Mitgliedern des Begleitausschusses erhebliche Bedenken gegen eine Bewilligung vorgebracht worden seien, da dem CeBB schon mehrere EU-Projekte hintereinander bewilligt worden seien und eine verdeckte institutionelle Förderung nicht mit den Förderrichtlinien vereinbar sei. Von bayerischer Seite werde diese Frage dagegen weit weniger formalistisch beurteilt, sondern spreche man sich für die Förderung gut konzipierter Projekte aus.

Er bittet das Gremium, die bisher jährlich gewährte finanzielle Unterstützung des CeBB in Höhe von 20.000 € auch im Jahr 2016 in den Kreishaushalt einzuplanen. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass die Finanzierung im Jahr 2016 noch mit vielen Unsicherheiten belastet sei. Aus diesem Grund bittet Herr Eibauer die Möglichkeit einzuräumen, Ende des Jahres eine Erhöhung des Landkreiszuschusses zur Überbrückung beantragen zu können.

Abschließend berichtet er, dass der Hauptmann und die Regierungsräte der Region Pilsen bereits in den Landkreisen Regen und Cham zu Gast gewesen seien. Er regt an, eine offizielle Einladung des Landkreises Schwandorf an die tschechische Seite zu richten und damit einen Beitrag zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Arbeit zu leisten.

Der Vorsitzende Landrat Ebeling teilt mit, vor kurzem habe auf Einladung der Region Pilsen eine Delegationsreise aller Oberpfälzer Landrate stattgefunden. Es sei geplant, eine Gegeneinladung vorzunehmen, an der sich alle Oberpfälzer Landkreise beteiligen. Auch aufgrund der Größe der Region Pilsen im Vergleich zum Landkreis Schwandorf halte er dies für die geeignetere Lösung.

Der Ausschuss für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik nimmt vom Tätigkeitsbericht des CeBB Kenntnis und beschließt die Förderung des CeBB für das Jahr 2016 in Höhe von 20.000 €. Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2016 einzuplanen.