2. Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt 4 - Haushalt 2015; Einzelplan 2 – Schulen;
Antrag KR Kimmerl, ÖDP, Förderung der Sing- und Musikschulen

Die Verwaltung erläutert mittels Beamervortrag den Einzelplan 2 – Schulen. Der Landkreis Schwandorf solle in diesem Jahr gut 23 Mio. für seine 22 Schulen bereitstellen.

Für zukünftige Investitionen sei die Bevölkerungsentwicklung mit seit Jahren sinkenden Geburtenzahlen von großer Bedeutung. Neben den daraus resultierenden niedrigen Schülerzahlen würden auch die hohen Übertrittsquoten an weiterführende Schulen zu einem anhaltenden Rückgang an den Mittelschulen führen. Die Einführung der Möglichkeit, an Mittelschulen einen mittleren Schulabschluss zu erreichen, hätte diesen Trend nicht stoppen können. Die Schülerzahlen hier seien in den letzten Jahren um 15 Prozent zurückgegangen.

Der Trend weg vom Ausbildung- oder Handwerksbetrieb hin zum Hochschulabschluss wirke sich besonders auf die Schülerzahlen der Berufsschulen aus. Die Schülerzahlen an der Beruflichen Oberschule seien aktuell um rund 5 Prozent gesunken. Ab September solle dort zusätzlich der Fachbereich „Agrarwirtschaft, Bio- und Umwelttechnik“ etabliert werden. Die Schülerentwicklung bei den Sonderpädagogischen Förderzentren falle im laufenden Schuljahr unterschiedlich aus. Die Schüler der Außenstelle Oberviechtach würden ab dem kommenden Schuljahr in Nabburg unterrichtet werden.

Resümierend zur Entwicklung der Schülerzahlen könne festgestellt werden, dass der Schülerrückgang vor keiner Schule halt mache. Der Anteil an Gastschülern liege beim Gymnasium Nittenau bei 47 Prozent, beim Gymnasium Burglengenfeld bei 55 Prozent.

Um die weitere positive Entwicklung des Wirtschaftsstandortes „Landkreis Schwandorf“ zu sichern bildeten die Schulen den Kern seines finanziellen Engagements. Die laufenden Ausgaben seien seit 2009 um 15 Prozent gestiegen, während die Schülerzahlen um 7,6 Prozent zurückgegangen seien. Ursächlich dafür seien vor allem der gestiegene Bauunterhalt und die Energieausgaben. Der Zuschussbedarf im Verwaltungshaushalt ohne die Personalkosten sinke im Vorjahresvergleich um 1,5 Prozent. Auf der Investitionsseite habe der Landkreis in den letzten 10 Jahren 10 Mio. € in seine Schulen investiert. In diesem Jahr sollen weitere 7,7 Mio. € in die technische und bauliche Ausstattung angelegt werden. 6,2 Mio. € - das seien 93 Prozent der gesamten Hochbauinvestitionen des Landkreises – würden in Hochbaumaßnahmen der Schulen investiert, den überwiegenden Teil davon in die Baumaßnahmen an der Realschule Nabburg und am Beruflichen Schulzentrum Schwandorf.

Unsere Schullandschaft sei sehr gut aufgestellt, neue Entwicklungen würden nicht verschlafen, sondern engagiert angegangen. Gut ausgestattete Schulen seien ein wichtiger Standortfaktor, würden aber Geld kosten. Investitionen in die Schulen seien die beste präventive Sozialpolitik. Gute Bildung und somit ein für Kinder, Jugendliche und Familien attraktiver Landkreis Schwandorf seien den Verantwortlichen daher besonders wichtig.

KR Scharf, CSU,  stellt fest, der Landkreis Schwandorf sei ein Schul- und Bildungslandkreis und der Kreistag ein schulfreundliches Gremium. Jeder in die Bildung gesteckte Euro sei richtig investiert. Wenige andere Landkreise würden über ein ähnlich weitgefächertes Bildungsangebot verfügen. Die genannten Zahlen würden eindrucksvoll belegen, welch große Anstrengungen der Landkreis zu Gunsten seiner Schulen unternähme, trotz der für 2015 vorgesehenen Senkung der Kreisumlage. Er lobt den aufschlussreich erarbeiteten Vorbericht des Kreiskämmerers, der eine spannende Fundgrube für jeden Schulpolitiker darstelle. Die sinkenden Schülerzahlen, insbesondere im Bereich der Grund- und Mittelschulen würden den Ausschuss auch noch weiterhin beschäftigen. Auch der geplante Ausbau des Gymnasiums Lappersdorf müsse im Auge behalten werden. Dabei sei den Modellrechnungen für die Zukunft nicht hundertprozentig zu trauen, er hoffe auf eine positivere Entwicklung als prognostiziert. Der Landkreis sei bestens für die Zukunft gerüstet. Die Fraktion stimme dem Beschlussvorschlag zu.

KR Schärtl, SPD, dankt der Verwaltung für den gut aufgestellten Vorbericht. Die rückläufigen Schülerzahlen müssten im Auge behalten werden.  Er freue sich besonders, dass in diesem Jahr die Realschule in Nabburg einen Investitionsschwerpunkt bilden werde und die Probleme beim Busbahnhof auf den Schulberg angegangen würden, um die dortige langjährige Misere zu beenden. Sorgen machten ihm die Entwicklung bei dem geplanten Ausbau des Gymnasiums Lappersdorf. Der Landkreis Schwandorf sei der Schullandkreis schlechthin mit seinen zahlreichen Bildungsangeboten. Die fraktionsübergreifende Investitionsbereitschaft zu Gunsten der Bildung sei die konsequente Fortsetzung der bisherigen Aufgabenerfüllung. Die Fraktion stimme dem Haushaltsplan für die Schulen zu.

KR Fischer, FWG, ist der Meinung, mit den geplanten Investitionen sei man gut für die Zukunft gewappnet. Die Renovierung der Realschule Nabburg sei für ihn besonders erfreulich. Kritisch sehe er die Planungen zum Ausbau des Busbahnhofs in Nabburg. Die dort geplante Treppenanlage stelle eine schlechte Lösung dar. Der Winterdienst und die Schülerströme durch das Wohngebiet ließen schon jetzt Probleme erwarten. Er dankt für den gut ausgearbeiteten Vorbericht des Kreiskämmerers und erklärt, seine Fraktion könne dem Haushalt leichten Herzens zustimmen.

Der Vorsitzende Landrat Ebeling erläutert, zu den Planungen am Busbahnhof gäbe es keine Alternative, auch wenn die gefundene Lösung nicht optimal sei. 

Die Verwaltung berichtet, KR Kimmerl habe eine deutliche Erhöhung der Musikfördermittel des Landkreises beantragt. Hintergrund sei die Kofinanzierung der kommunalen Musikschulen aus staatlichen Mitteln. Diese Kofinanzierung steige in Abhängigkeit von den kommunalen Geldern. Die genaue staatliche Zuschusshöhe werde jeweils nach Abschluss des Musikschuljahres zum 30.09. errechnet. Eine Festlegung der erforderlichen Landkreismittel sei daher vorab kaum möglich. Daher schlage die Verwaltung vor, bei der Verteilung der Musikfördermittel im Haushalt 2015 sicherzustellen, dass die Landkreismittel ausreichend hoch seien, damit die Musikschulen 75 % der staatlichen Förderung erhielten. Darüber hinaus solle sich der Ausschuss in einer zukünftigen Sitzung mit den Förderrichtlinien beschäftigen.

Die Verwaltung stellt bei der Verteilung der Musikfördermittel im Haushalt 2015 sicher, dass die Landkreismittel ausreichend hoch sind, damit die Musikschulen 75 % der staatlichen Mittel erhalten.

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur nimmt vom Einzelplan 2 Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag, die vorgesehenen Mittel soweit irgendwie möglich im Haushaltsplan 2015 einzuplanen.