4. Sitzung des Ausschusses für Planung und Bau

Tagesordnungspunkt 5 - Liegenschaften;FAG-Anträge – Konsequenzen aus der Abstimmung mit der Regierung

Die Verwaltung erläutert den Sachverhalt. Beim Gymnasium Burglengenfeld solle auf Empfehlung der Regierung der Oberpfalz auf den zweiten geplanten Aufzug verzichtet werden. Mit der Schulleitung wurde darüber Einvernehmen erzielt. Beim Beruflichen Schulzentrum – Außenstelle Neunburg v.W. wird vor Installation einer Brandmeldeanlage die Erstellung eines Brandschutzkonzepts gefordert. Es sei davon auszugehen, dass dies eine Bearbeitungszeit von einem Jahr benötige. Beim im Haushalt 2015 enthaltenen Ansatz wird sich deshalb ein Ausgaberest bilden. Ebenfalls ein Brandschutzkonzept müsse für das Gymnasium Nabburg erstellt werden. Dadurch verzögere sich die für 2015 geplante Installation der Brandmeldeanlage. Auf Vorschlag der Regierung werde nun der für 2016 geplante Einbau von Behinderten-WCs mit Umbau der WC-Anlagen vorgezogen. Da für die Maßnahme in 2015 nur 150.000 € eingeplant seien werde empfohlen, die freiwerdenden Mittel aus der Maßnahme „Berufliches Schulzentrum – Außenstelle Neunburg v.W.“ für den Umbau zu verwenden.

Bei der Maßnahme „Gymnasium Nabburg – Einbau von Behinderten-WCs mit Umbau der WC-Anlagen und Neuinstallation der Brandmeldeanlage“ wird das Ausgabevolumen von 150.000 auf 295.000 Euro durch Verwendung des genannten Haushaltsrests erhöht. Den dadurch entstehenden überplanmäßigen Ausgaben stimmt der Ausschuss zu.