36. Sitzung des Kreistages

Tagesordnungspunkt 3 - Vollzug des BayÖPNVG; Rufbus im Landkreis Schwandorf

Der Vorsitzende Landrat Liedtke informiert über den Sachverhalt. Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik am 01.04.2014 vorberaten.

KR Flierl, CSU, äußert, um den ÖPNV im Landkreis zu verbessern seien alternative Bedienungsformen unverzichtbar. Der Rufbus sei nur ein Teil davon und in der jetzigen Konzeption nicht tragfähig. Allerdings sei er der Auffassung, der Rufbus sei falsch eingeführt und begleitet gewesen. Um neue alternative Bedienungsformen zu konzipieren werde es erforderlich sein, das Personal neu aufzustellen und die Angelegenheit neu zu beginnen.

Der Vorsitzende Landrat Liedtke betont, er teile diese Meinung nicht. Der zuständige Sachbearbeiter habe gute Arbeit geleistet. Zudem habe der Ausschuss für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik ausführlich darüber beraten und einen einstimmigen Beschluss gefasst.

KRin Thanheiser, SPD, verweist ebenfalls auf den einstimmigen Beschluss des Fachausschusses und fügt an, sicherlich hätten gute Gründe und die Tatsache, dass die Bevölkerung dieses System nicht angenommen habe, zu dieser Entscheidung geführt. Für eine bessere Anbindung des Landkreisnordens und –ostens an den ÖPNV müssten andere Bedienungsformen eingerichtet werden. Dies sei aber Aufgabe des neuen Kreistags.

KR Sommer, Bündnis 90/Die Grünen, stimmt KRin Thanheiser zu und fordert KR Flierl auf, die Behauptung „es sei etwas falsch gelaufen“ zu belegen.

Der Ausschuss für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik hat in der Sitzung vom 01.04.2014 dem Kreistag die Einstellung des Rufbusses zum nächst möglichen Zeitpunkt empfohlen. Der Kreistag stimmt dieser Empfehlung zu.