12. Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt 3 - Bavaria Bohemia e.V.: Antrag zur Kofinanzierung des Projektes "Kulturstadt Bayern Böhmen"

Der Vorsitzende Landrat Ebeling verliest den Sachverhalt.

Frau Dr. Veronika Hofinger, Geschäftsführerin des Centrum Bavaria Bohemia (CeBB), informiert, das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat habe das CeBB mit der Durchführung des dreijährigen Kulturprojektes „Kulturstadt Bayern-Böhmen von 2019 bis 20121“ beauftragt. Für das Jahr 2020 sei die Große Kreisstadt Schwandorf als Kulturstadt bestimmt worden. Der finanzielle Gesamtaufwand für den dreijährigen Förderzeitraum sei auf rund 660.000,00 € beziffert worden. Davon würden 90 % bezuschusst werden. Es werde versichert, dass die beteiligten Regionen um eine Beteiligung an den Kofinanzierungsmitteln gebeten würden. Der Kofinanzierungsbedarf unterscheide sich nach Jahren und würde für das Jahr 2019 ca. 18.000,00 € betragen. Bei den beiden Folgejahren sei mit jeweils einer Summe von ca. 24.000,00 € zu rechnen. Der gemeinnützige Verein Bavaria Bohemia e.V. bittet daher den Ausschuss um die Unterstützung der Jahre 2019 und 2020 mit einer Summe von 18.000,00 €. Für das Jahr 2021 würde der Landkreis Wunsiedel um Unterstützung gebeten. 

Der Vorsitzende Landrat Ebeling fragt nach, ob die Bezuschussung für die Jahre 2019 und 2020 jeweils bei 18.000,00 € läge. 

Frau Dr. Hofinger bejaht dies. 

KR Schärtl, SPD, interessiert, inwieweit sich die beiden Städte, Schwandorf und Wunsiedel, an der Kofinanzierung beteiligen würden. 

Frau Dr. Hofinger erklärt, die jeweiligen Städte würden sich unter anderem mit Sachleistungen, wie z. B. Bauhofleistungen, einbringen. 

KRin Engelhart-Kopf, CSU, informiert, nach Rücksprache mit dem Kulturamt sei auch ein Finanzierungsanteil neben den Sachleistungen für die Stadt Schwandorf vorgesehen. Eine genaue Höhe könne noch nicht beziffert werden. 

Der Vorsitzende Landrat Ebeling schlägt vor, zunächst über den Zuschuss für das Jahr 2019 zu beschließen. 

Der Vorsitzende Landrat Ebeling formuliert folgenden Beschlussvorschlag: 

„Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur gibt dem Antrag des Bavaria Bohemia e.V. über die Antragsumme in Höhe von 18.000,00 € für das Jahr 2019 statt und genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsplan 2019.“ 

Beschluss:

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur gibt dem Antrag des Bavaria Bohemia e.V. über die Antragsumme in Höhe von 18.000,00 € für das Jahr 2019 statt und genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsplan 2019.