15. Sitzung Ausschuss für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik

Tagesordnungspunkt 1 - Haushalt 2019; Bericht an den Ausschuss für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik

Die Verwaltung erläutert den Sachverhalt anhand einer Powerpoint Präsentation. Die Haushaltsmittel, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Kreisentwicklung Umweltschutz und Touristik (KUTA) fallen, würden sich vor allem auf die Bereiche Kultur, Fremdenverkehr, Wirtschaftsförderung, öffentlicher Personennahverkehr und Abfallwirtschaft verteilen. Abgesehen von der Abfallwirtschaft seien viele Ansätze im Bereich des KUTAs freiwillige Leistungen beziehungsweise keine Pflichtaufgaben. Für die Tourismusförderung seien 120.000,00 € eingestellt worden. Der Eigenanteil beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nehme gegenüber dem Jahr 2018 um rund 90.000,00 € zu. Ungefähr 1.000.000,00 € der ÖPNV-Mittel würden als Zuschüsse an private Unternehmen gehen. Die Einnahmen (380.000,00 €) seien ausschließlich Landeszuweisungen. Die freiwilligen Leistungen würden im Vergleich zum Jahr 2018 um 7 % zunehmen.

Der Vorsitzende Landrat Ebeling bedankt sich für den Bericht an den Ausschuss. 

KRin Baumer, CSU, spricht ebenfalls ihren Dank aus. Der Haushaltsplan 2019 enthalte keine großen Ausreißer. Die Bereitstellung der Windelsäcke würde in der Bevölkerung gut angenommen werden. Sie erkundigt sich nach dem Stand des Projektes „BAXI“. 

Der Vorsitzende Landrat Ebeling berichtet, dass voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte mit der Einführung des „BAXI“ begonnen werde. Der genaue Verlauf der Linien würde noch nicht feststehen. Es seien möglicherweise noch Änderungen notwendig. 

KR Sommer, Bündnis 90/Die Grünen, erkundigt sich, ob die Ergebnisse der SPNV-Studie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), die im ersten Quartal 2019 vorliegen sollten, schon bekannt seien. 

Der Vorsitzende Landrat Ebeling erwidert, dass die Ergebnisse noch nicht vorliegen. 

KR Sommer erkundigt sich nach dem Sachstand der Studie. 

Die Verwaltung erklärt, dass die BEG die Ausschreibung für die nächste Periode 2020/2022 fertigstellen müsse und sich deshalb der zeitliche Rahmen der Studie nach hinten verschoben hätte. 

KR Sommer schlägt vor, dass der Landkreis Schwandorf im Jahr 2019 einen E-Mobilitätstag für die Bevölkerung veranstalte. 

Der Vorsitzende Landrat Ebeling antwortet, dass ein Konzept für einen E-Mobilitätstag erstellt werden könnte und dieses in eine der nächsten KUTA-Sitzungen vorgelegt werden könnte. Im Haushalt 2019 solle dies nicht mehr berücksichtigt werden, da Teile über Sponsoring finanziert werden und gegebenenfalls mit außerplanmäßigen Ausgaben gearbeitet werden könne. 

KR Höcherl, CSU, bringt ein, dass die Stadt Schönsee sehr vom Bürgerbus profitiere und bedankt sich bei dem Landkreis und der dafür zuständigen Stelle für den reibungslosen Ablauf bei der kürzlich durchgeführten Fahrplanänderung. 

Der Vorsitzende Landrat Ebeling , dass sich in Schönsee die Einkaufsmöglichkeiten verändert hätten und dementsprechend die Bürgerbuslinie angepasst worden sei. 

Beschluss:

Der Ausschuss für Kreisentwicklung, Umwelt und Touristik nimmt von den betreffenden Ansätzen Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag, die vorgesehenen Mittel im Haushaltsplan 2019 einzuplanen.