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Datum: 02.03.2020

Kommunalwahl am 15. März 2020

Hinweise zur Kommunalwahl

Zu wählen sind im Landkreis Schwandorf 587 Personen, und zwar 1 Landrat, 60 Kreisräte, 30 Bürgermeister und 496 Stadt-/Gemeinderatsmitglieder.

Um die 60 Sitze im Kreistag bewerben sich 520 Personen.

Keine Bürgermeisterwahl findet in drei von 33 Gemeinden statt, und zwar nicht in Bodenwöhr, Wackersdorf und Wernberg-Köblitz. 

In der Gemeinde Weiding im Landkreis Schwandorf gibt es keinen Bürgermeisterkandidaten. 

In unsere Landkreishomepage www.landkreis-schwandorf.de haben wir vier Dateien eingestellt, und zwar hinter dem Button „Kommunalwahlen 2020“ (rechte Spalte die gelbe „Ortstafel“):

- Musterstimmzettel Kreistag (21,83 MB)

- Musterstimmzettel Landrat

- interaktiver Probestimmzettel zur Kreistagswahl (leider funktioniert dieses Programm nicht mit dem Internet-Explorer – wir empfehlen z.B. Google Chrome)

- Übersicht zur Bürgermeisterwahl

Die Datei zur Bürgermeisterwahl werden wir am Wahlabend fortlaufend aktualisieren.

Die Zahlen pro Gemeinde beginnen auf der Ebene der gültigen Stimmen, da diese für die Prozentzahlen entscheidend sind. Wer „tiefer“ einsteigen möchte, die Wahlberechtigten, die Wähler und daraus errechnet die Wahlbeteiligung kennen möchte, dazu auch die Zahl der ungültigen Stimmen, oder wer nicht nur die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen, sondern auch die Ergebnisse der Stadtrats- und Gemeinderatswahlen oder stimmbezirksweise Ergebnisse für die Bürgermeister- oder Gemeinderatswahlen sehen möchte, kann sich auf der Homepage der jeweiligen Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft informieren. Dazu werden wir in den Tagen vor dem Wahltag in unsere Homepage auch die Links auf alle gemeindlichen Internetauftritte einstellen und zwar genau auf die Seite, auf der am Wahlabend die Wahlergebnisse präsentiert werden. Über die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen können Sie sich damit in zweifacher Weise unterrichten, entweder über den Link auf die jeweilige Gemeinde oder in unserer zusammenfassenden pdf-Datei. 

Eine Besonderheit möchte ich ansprechen:

Warum hat der Wähler bei der Gemeinderatswahl in Wackersdorf oder Nabburg nur 20 Stimmen, in Stulln oder Dieterskirchen aber 24 Stimmen (Die Beispiele sind frei gewählt, aber zutreffend)?

Antwort:

Es gibt seit Jahrzehnten eine 3.000-Einwohner-Grenze (Art. 25 Abs. 2 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz – GLKrWG)

In Gemeinden unter 3.000 Einwohnern können die Parteien und Wählergruppen doppelt so viele Bewerber auf die Liste setzen, als Ratsmitglieder zu wählen sind. Für Stulln und Dieterskirchen sind das „zwei mal 12“.

In Gemeinden über 3.000 Einwohnern können so viele Bewerber nominiert werden, wie Ratsmitglieder zu wählen sind. Für Wackersdorf und Nabburg sind das „ein mal 20“.

Die Zahl der Stimmen entspricht der Zahl der Kandidaten.

Die grundsätzliche Regelung gilt auch für die Kreistagswahl. Es sind 60 Kreisräte zu wählen, deshalb darf jede Partei bis zu 60 Kandidaten aufstellen und deshalb hat jeder Wähler 60 Stimmen. 

Die Bewerberverdoppelung für Gemeinden unter 3.000 Einwohner wurde im Zuge der Gebietsreform in den siebziger Jahren eingeführt und erfüllt zweierlei Funktionen: zum einen sollte auch den kleinen Ortschaften, die evtl. im Zuge der Gebietsreform aufgelöst wurden (die Zahl der Gemeinden wurde von 7004 auf 2050 reduziert) die Möglichkeit erhalten bleiben, Kandidaten auf die Liste zu bringen, was leichter ist, wenn mehr Bewerber kandidieren dürfen, und zum zweiten sollte gewährleistet sein, dass selbst in den kleinen Gemeinden, in denen es nur einen Wahlvorschlag gibt, stets eine ausreichende Zahl an Nachrückern zur Verfügung steht. Diskussionen, diese Bewerberverdoppelung abzuschaffen, gab es immer wieder, insbesondere auch im Vorfeld der Kommunalwahl 2020. Entschieden wurde aber vom Bayer. Landtag, dass die Möglichkeit der Bewerberverdoppelung für Gemeinden unter 3.000 Einwohnern bleibt. Diese Regelung betrifft die Mehrheit der Gemeinden im Landkreis Schwandorf. 

Wahlberechtigte und Wahllokale, Stichwahlen: 

Wahlberechtigte bei der Kommunalwahl 2014: 117.665

Wahlberechtigte bei der Kommunalwahl 2020: 121.049   

Wir haben bei der jetzigen Kommunalwahl im Landkreis 297 Wahllokale, und zwar 170 für die Urnenwahl am Wahlsonntag und 127 für die Briefwahl.

2014 hatten wir 283 Wahllokale, davon 185 für die Urnenwahl und 98 für die Briefwahl.

Auch anhand dieser Zahlen sehen Sie den deutlichen Trend hin zur Briefwahl, dem auch die Gemeinden durch eine Ausweitung ihrer Briefwahllokale Rechnung tragen. 

Etwaige Stichwahlen finden bayernweit am 29. März statt.

Früher war das anders. Früher fand die Stichwahl am ersten, zweiten oder dritten Sonntag nach dem Wahlsonntag statt und wann konkret, entschied der Wahlausschuss. 

Ausgezählt wird in allen Gemeinden in folgender Reihenfolge:

Bürgermeister – Landrat – Gemeinderat – Kreistag 

Da in Bodenwöhr, Wackersdorf und Wernberg-Köblitz keine Bürgermeisterwahlen stattfinden, wird in diesen Gemeinden nach Schließung der Wahllokale sogleich mit der Auszählung der Landratswahl begonnen. Das könnte bedeuten, dass die ersten Landratsergebnisse aus diesen Gemeinden kommen. 

Das vorläufige Endergebnis der Landratswahl (alle 33 Gemeinden) dürfte gegen 21.00 Uhr vorliegen, eventuell auch ein bisschen früher.