6. Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt 1 - Haushalt 2017; Einzelplan 2 - Schulen

Der Vorsitzende Landrat Ebeling erläutert den Sachverhalt und übergibt das Wort an Herrn Neckermann.

Die Verwaltung stellt anhand einer Power-Point-Präsentation den Haushalt 2017, Einzelplan Schulen 2 - vor. Durch den seit einigen Jahren anhaltenden Abwärtstrend bei den Schülerzahlen sei erstmals in dem aktuellen Schuljahr die „10.000-er Marke“ unterschritten worden. Die Schülerzahlen an den meisten Schulen im Landkreis würden stetig sinken. Ausnahmen bilden hier nur die Fachoberschule in Schwandorf und die Berufsschule in Neunburg vorm Wald, welche auch in den letzten Jahren zunehmende Schülerzahlen vorzuweisen haben. Der Anstieg der Schülerzahlen an der Berufsschule Schwandorf begründe sich aus den zunehmenden Flüchtlingsklassen. Die Entwicklung der Berufsoberschule zeige sich eher als ein „Auslaufmodell“, da sich im Vergleich von noch vor sechs Jahren die Schülerzahl um 62,5 % reduziert habe. Aufgrund der geringen Schülerzahlen des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Oberviechtach würden die wenigen Schüler nunmehr in Nabburg unterrichtet.

Die größten Ausgabepositionen im Verwaltungshaushalt seien die Schülerbeförderung, die Gastschulbeiträge, der Unterhalt der Gebäude mit den betriebstechnischen Anlagen, die Energiekosten sowie die Personalausgaben. Im Vergleich zum Vorjahr seien die Personalausgaben erstmals rückläufig. Die größte Ausgabenposition im Schulhaushalt seien die Ausgaben für die Schülerbeförderung. Zwar gingen auch die Fahrschüler kontinuierlich zurück, aber die Beförderungskosten würden nahezu jedes Jahr steigen.

Der Zuschussbedarf des Landkreises steige zum Vorjahr um 7,7 %.

Insgesamt wolle der Landkreis in diesem Jahr rund 7,7 Mio. € für Baumaßnahmen an den Schulen investieren. Das wären 92 % der gesamten Hochbauinvestitionen des Landkreises.

Abschließend teilt er noch mit, dass die Zusammenarbeit zwischen den Schulen und dem Landratsamt gut sei. Er verweist noch auf den Zeitungsartikel bezüglich der ersten Laptop-Klasse in Nittenau, der als Tischvorlage vorliege, sowie dass im März 2017 die Entscheidung bezüglich des G9 Gymnasiums anläge.

Der Vorsitzende Landrat Ebeling bedankt sich bei Herrn Neckermann für die Präsentation und merkt an, dass jeder Cent der in die Bildung investiert würde, wichtig sei. Vernünftig ausgestattete Schulen seien notwendig und den Wünschen bezüglich der Digitalisierung soweit es möglich sei, zu entsprechen. Diese würden nach und nach abgearbeitet.

KR Jakob Scharf, CSU, richtet seinen Dank ebenfalls an Herrn Neckermann für dessen Ausführungen. Er freue sich, dass die heutige Sitzung hier an der Schule stattfinde, in welcher er 33 Jahre verbrachte. Der Landkreis könne sich mit seinen 21 Bildungseinrichtungen mit keinem weiteren in der Oberpfalz verglichen werden. Obwohl die Schülerzahlen kontinuierlich zurückgehen, werde der Aufwand für die Schulen nicht geringer. Er merkt noch an, dass der Landkreis stolz auf seine Schulen sein könne, da sie in Form von Preisen und Auszeichnungen auch über den Landkreis hinaus anerkannt würden. Dies sei eine Bestätigung nicht nur für die engagierten Lehrkräfte, sondern auch für diesen Ausschuss welcher mit den räumlichen Rahmenbedingungen eine Grundvoraussetzung für dieses Gelingen stelle. Die CSU stimme dem vorgelegten Entwurf zu.

KR Armin Schärtl, SPD, möchte kurz die Anmerkungen aus der Sicht der SPD vorbringen. Das Gymnasium Nabburg könne heuer sein 50-jähriges Bestehen feiern, das Gymnasium Burglengenfeld im Jahr 2018. Die Demographie mache sich auch im Landkreis bemerkbar. Eine Folge der sinkenden Schülerzahlen sei, dass die Ausgaben pro Kopf steigen würden. Er bedankt sich ebenfalls für die Ausführungen von Herrn Neckermann. Der Landkreis Schwandorf sei ein Aushängeschild als Bildungslandkreis. Die SPD stimmt ebenfalls dem vorgelegten Entwurf zu.

KR Josef Fischer, FWG, merkt an, der Landkreis mit seinen vielen Schulen biete eine sehr günstige Situation für die Schüler. Die Weichen seien in der Vergangenheit richtig gestellt worden. Ein G 9 Gymnasium könne verkraftet werden, da nicht mehr mit Krankenhausdefiziten zu planen sei. Die Fraktion der Freien Wähler erteile ebenfalls die Zustimmung für den vorgelegten Entwurf.

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur nimmt vom Einzelplan 2 Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag, die vorgesehenen Mittel im Haushaltsplan 2017 einzuplanen.