17. Sitzung des Kreisausschusses

Tagesordnungspunkt 1 - Jahresrechnung 2018 des Landkreises Schwandorf

Die Verwaltung erläutert die Jahresrechnung 2018 anhand eines PowerPoint-Vortrages. Der Haushalt 2018 sei der vierte Haushalt in Folge, der keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthalte, da im Haushalt und in den Finanzplanungsjahren keine Kreditaufnahmen vorgesehen seien. Es sei erfreulich, dass die Finanzentwicklung des Landkreises auch im Jahr 2018 positiv verlaufen sei. Es sei eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage von rund 1,7 Mio. € möglich geworden. Die Abweichungen im Vermögenshaushalt seien insbesondere entstanden, da die angebotenen Umschuldungen der Swap- in Festzinsdarlehen wegen unveränderter Konditionen seitens der Sparkasse und der BayernLB nicht in Anspruch genommen worden seien. Auf die im Haushalt 2018 geplante Rücklagenentnahme hätte verzichtet werden können. Die Haushaltsausgabereste des Vermögenshaushalts seien für die Baumaßnahmen an den Schulen, für den Erweiterungsbau des Landratsamts und für die Kreisstraßen gebildet worden. Der Landkreis Schwandorf baue seit 2013 konsequent seine Schulden ab. Mit 163 € pro Einwohner läge die Verschuldung zum Ende des Jahres 2018 deutlich unter dem Landesdurchschnitt.

In den letzten sechs Jahren hätten 15,5 Mio. € Schulden abgebaut werden können. Auch die Zinsen würden sich seit 2013 um 440.000 € reduzieren. Die allgemeine Rücklage hätte zu Beginn des Rechnungsjahres 9,6 Mio. € betragen und habe sich auf 11,2 Mio. € erhöht. Im Haushalt 2019 sei eine Rücklagenentnahme zum Ausgleich des Vermögenshaushalts von 6,8 Mio. € notwendig. Kassenkredite hätten nicht in Anspruch genommen werden müssen. Aufgrund nicht vorhersehbarer Finanzentwicklungen habe sich gegenüber der Haushaltsplanung ein deutlich verbessertes Jahresergebnis eingestellt. Dennoch werde empfohlen, an einer strengen Ausgabendisziplin und am Schuldenabbau festzuhalten.  

Der Vorsitzende Landrat Ebeling bedankt sich für die Vorstellung der Jahresrechnung. Es sei ein höchst erfreuliches Ergebnis. 

KRin Thanheiser, SPD, bedankt sich ebenfalls vor den Vortrag der positiven Zahlen. Der Landkreis entwickle sich zum Positiven. Die Höhe des Hebesatzes hätte noch mehr gesenkt werden können. Die Haushaltsausgabereste würden enorm zu Buche schlagen. Der Forderung der SPD-Fraktion zur Senkung der Kreisumlage um mehr als einen Prozentpunkt hätte nachgekommen werden können.  

KR Hanisch, FWG, spricht ebenfalls seinen Dank aus. Es werde wirtschaftlich vernünftig gearbeitet. Es sei ein guter Jahresabschluss.  

KR Scharf, CSU, begrüßt das positive Gesamtergebnis. Zwischen dem Landkreis und den Kommunen gäbe es ein faires Miteinander.  

Die Verwaltung bringt ein, dass der Haushalt ausgeglichen sein müsse und die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage als positiv anzusehen sei, da sonst die Höhe des Hebesatzes enorm steigen würde. 

Beschluss:

1. Der Kreisausschuss nimmt von der Jahresrechnung 2018 Kenntnis (Art. 88 Abs. 2 LKrO).

2. Der Kreisausschuss beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss mit der zeitnahen Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung   für das Jahr 2018 (Art. 88 Abs. 2 i.V.m Art. 89 LKrO).